Um diesen unlauteren Geschäftsgebaren einen Riegel vorzuschieben und die Händler unserer Produkte zu schützen, haben wir, wie angekündigt einen Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung gestellt.
Das Landgericht Düsseldorf hat diese Einstweilige Verfügung heute erlassen und damit gezeigt, dass solch ein Treiben nicht hingenommen werden muss.
In dieser Einstweiligen Verfügung wird SuperSat untersagt, Händler, die das TechniSat Gerät ?DigiCorder S1-80 GB? anbieten, abzumahnen.
Das Gericht sah sich sogar veranlasst die Gründe für die Unlauterkeit deutlich zu nennen. Es hielt die Abmahnung schon deshalb für unzulässig, weil sich der Händler in der Unterlassungserklärung verpflichten sollte, sogar auf den Vertrieb eines einzelnen Gerätes, z. B. eines Receivers, zu verzichten. Den vollständigen Beschluss finden Sie hier
.TechniSat wird auch weiterhin mit allen zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln gegen die Firma SuperSat Electronic GmbH vorgehen, um deren unberechtigtes Vorgehen auch zukünftig zu unterbinden.
Hintergrund
Die Abzockerfirma SuperSat hat über eine dubiose und scheinbar fingierte Gebäudeverwaltungsfirma (Inhaber der Gebäudeverwaltungsfirma ist die Ehefrau eines der beiden Geschäftsführer von SuperSat) eine Massenanfrage bei Fachhändlern gestartet, in der gezielt Produkte des Marktführers TechniSat angefragt wurden.
TechniSat-Produkte wurden aus gutem Grund ausgewählt, denn TechniSat ist Marktführer im Bereich digitale Set-Top-Boxen und Zubehörkomponenten in Deutschland und die Wahrscheinlichkeit, dass ein Angebot auf diese Anfrage abgegeben wird, ist natürlich in dem Fall deutlich größer, als wenn ein No-Name-Fernostanbieter dort genannt worden wäre. Dementsprechend haben sehr viele TechniSat-Fachhändler auf diese Anfrage reagiert und ein Angebot abgegeben. Dies führte zu einer Abmahnung durch den Anwalt von SuperSat wegen angeblicher Patentverletzung.
Da TechniSat in den letzten Tagen viele hundert Anrufe von betroffenen und besorgten TechniSat-Fachhändlern erhielt, hat TechniSat sich selbstverständlich sofort dazu entschlossen, gegen dieses Geschäftsgebaren und gegen das erschlichene Patent vorzugehen und damit die Fachhändler in bester Weise zu unterstützen und zu schützen. Aus diesem Grunde wurde am 19.03.07 ein Händlertreffen in Köln arrangiert, um die betroffenen Händler über die rechtliche Situation aufzuklären.
Dass es sich bei SuperSat um eine dubiose Firma handelt, sehen Sie allein schon daran, dass versucht wird, durch diese Abmahnwelle die Hersteller indirekt zu erpressen.
Als deutsche Firma mit Produktion in Deutschland ist TechniSat einer der wenigen Hersteller, der sämtliche anfallenden Lizenzkosten für seine Geräte abführt. Dies natürlich nur insoweit, wie die geforderten Lizenzen für die Patente oder Anwendungen, die wir benutzen, tatsächlich berechtigt sind. Dies ist im Fall SuperSat nicht gegeben. Daher wird TechniSat auch eine Patentnichtigkeitsklage gegen das SuperSat-Patent einreichen.
Die Vorgehensweise von SuperSat ist höchst dubios, daher wird TechniSat mit allen uns gerichtlich zur Verfügung stehenden Mitteln dafür sorgen, dass unsere Fachhändler zukünftig nicht mehr von SuperSat belästigt werden.
Über TechniSat Digital GmbH
Die TechniSat-Gruppe entwickelt und produziert in Deutschland Produkte der Unterhaltungselektronik sowie aus dem Bereich der Informationstechnologie. Technische Höchstqualität und zeitgerechtes Design finden sich in digitalen Set-Top-Boxen (auch für PREMIERE geeignet), weiteren Sat-Produkten, TV-Geräten, PC-Karten, Autoradios und Navigationssystemen - Made in Germany. TechniSat ist Deutschlands Marktführer bei Digitalreceivern für den Satellitendirektempfang, für die Nutzung digitaler Programme im Kabel und auch für das neue digitale Antennenfernsehen (DVB-T). Darüber hinaus bietet TechniSat mit seinem TechniSat-Radio Bouquet und RADIOROPA Hörbuch ein in CONAX verschlüsseltes Bezahlradio-Paket mit derzeit 18 hochwertigen Hörfunkspartenkanälen über Satellit ASTRA 19,2° Ost.
Entwicklung der Produkte:
TechniSat Digital GmbH, Dresden (Sachsen)
TechniSat Digital GmbH, Daun (Rheinland-Pfalz)
TechniSat Force Digital, Oslo und UK
Produktion der Produkte:
TechniSat Elektronik Thüringen GmbH, Dippach (Thüringen)
TechniSat Vogtland GmbH, Schöneck (Sachsen)
TechniSat Teledigital AG, Staßfurt/Magdeburg (Sachsen-Anhalt)
TechniSat Digital Sp. Z o.o., Oborniki Slaskie (Polen)